Aktuelles

Hier finden Sie unsere Pressemitteilungen der vergangenen Monate.

17.12.2015

Windpark Kiel-Meimersdorf: Rot-Grün-Blau tut herzlich wenig dafür, die Debatte zu versachlichen

Die im Bauausschuss am 15.12. erfolgte Anhörung zu den Windkraft-Plänen für Meimersdorf / Flintbek kommentiert FDP-Fraktionsvize Christina Musculus-Stahnke wie folgt:

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11.12.2015

„Doppelstrukturen bei städtischen Förderungen von Maßnahmen und Projekten vermeiden“

Zur Sitzung der Ratsversammlung am 10. Dezember 2015 hat die FDP-Ratsfraktion einen Bericht eingefordert, „in dem dargelegt wird, welchen Ist-Zustand und welche Fortschritte die Verwaltung in der Vermeidung von Doppelstrukturen bei städtischen Förderungen von Maßnahmen und Projekten gemacht hat.“
Der Antrag wurde zur weiteren Befassung in den Sozialausschuss überwiesen. Fraktionsvize Christina Musculus-Stahnke erklärt hierzu:

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10.12.2015

Stadtbahn nach Schilksee: Rot-Grün-Blau spielt weiterhin „Geldversenken“

Das von Rot-Grün-Blau im Kieler Rat verfolgte Projekt einer Stadtbahn nach Schilksee wird ein teures Unterfangen. Dies geht aus den Antworten des Oberbürgermeisters auf eine Kleine Anfrage der FDP-Ratsfraktion hervor, die sich speziell mit der Kanalquerung befasst. Fraktionsvize Christina Musculus-Stahnke erklärt hierzu:

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25.11.2015

Olympia-Bürgerentscheid: Wir sagen „Ja“ zu Olympia!

„Olympia 2024 wird stattfinden. Ob die olympischen und hoffentlich para­lympischen Spiele in Hamburg und Kiel oder woanders stattfinden werden, darüber können die Bürger Kiels mitentscheiden“, so FDP-Fraktionschef Hu­bertus Hencke und Fraktionsvize Christina Musculus-Stahnke. Hencke und Musculus-Stahnke weiter:

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24.11.2015

RPA-Bericht belegt das finanzpolitische Versagen von Rot-Grün-Blau!

Zum aktuellen Statusbericht des Rechnungsprüfungsamtes (RPA) erklärt FDP-Fraktionschef Hubertus Hencke:

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16.11.2015

FDP-Ratsfraktion fragt nach den Kosten der Kanalquerung einer Stadtbahnlinie nach Schilksee

Mit einer Anfrage zur Sitzung der Ratsversammlung am 10. Dezember erkundigt sich die FDP-Ratsfraktion nach den Kosten, die die Kanalquerung der von Rot-Grün-Blau gewollten Stadtbahnlinie nach Schilksee verursachen würde.

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11.11.2015

Gewerbesteuerfall: Unrühmliches Ende eines unrühmlichen Verfahrens

Der Finanzausschuss sollte sich in seiner Sitzung am 10. November mit der Aufarbeitung eines Gewerbesteuerfalls befassen. FDP-Fraktionschef Hubertus Hencke erklärt hierzu:

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11.11.2015

IHK-Studie zum Industriestandort Kiel: Backpfeife für Rot-Grün-Blau und den OB

Zu der IHK-Studie „Der Industriestandort Kiel – Besonderheiten und Handlungserfordernisse“ erklärt FDP-Fraktionschef Hubertus Hencke:

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06.11.2015

Windpark Meimersdorf / Flintbek: Rot-Grün-Blau fürchtet offenbar das Ergebnis einer Einwohnerbefragung

Auf der Tagesordnung des Bauausschusses am 05. November standen zwei Anträge der FDP-Ratsfraktion zum geplanten Windpark Kiel-Meimersdorf / Flintbek. Es ging dabei zu einen darum, eine schriftliche konsultative Befragung der Einwohnerinnen und Einwohner des Ortsteils Meimersdorf durchzuführen.
Zum anderen sollten die Vertreter der Bürgerinitiative „WindVernunft Kiel“ sowie die Investoren für den geplanten Windpark angehört werden, damit unter Berücksichtigung der Standpunkte beider Seiten die Chancen und Risiken dieses Projekts erörtert werden können.
Beide Anträge wurden von den Mehrheitsfraktionen durch Beschluss eines Alternativantrags abgelehnt. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Christina Musculus-Stahnke erklärt hierzu:

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