Aktuelles

2016

26.10.2016

Flughafengelände Kiel - Holtenau: Planungssicherheit geben!

Zu dem gestern (25. Oktober) vorgelegten „Regionalwirtschaftlichen Gutachten für das Flughafengelände Kiel-Holtenau“ erklärt FDP-Fraktionsvize Ralf Meinke:

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07.10.2016

Industriestandort Kiel: Leitprojekte endlich mit Leben füllen

Die Teilnehmer des Industriepolitischen Dialogs der Landeshauptstadt Kiel (Stadt Kiel, IHK, DGB, Industriebetriebe, KiWi und Wirtschaftsministerium) formulieren in einer gemeinsamen Erklärung sieben Leitprojekte als zukünftiges Arbeitsprogramm, um den Industriestandort Kiel zu beleben. Hierzu sagt FDP-Fraktionschefin Christina Musculus-Stahnke:

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04.10.2016

Bürgermeister Todeskino muss sich bewerben: Ergebnisoffenes Verfahren notwendig

Zu dem Vorstoß der Grünen, die Stelle des Dezernenten für Stadtentwicklung auszuschreiben, sagt die Vorsitzende der FDP-Ratsfraktion, Christina Musculus-Stahnke:

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23.09.2016

Berichte zu Gutachten und Studien: Rot-Grün-Blau ist erneut nicht in der Lage, im Rat eine klare Entscheidung zu treffen

Zur Sitzung der Ratsversammlung am 22. September haben die Ratsfraktionen von FDP, CDU und Linken unter TOP 10.2 den Antrag gestellt, dem Rat wieder regelmäßig Evaluationsberichte über die Umsetzung von Gutachten und Studien zu geben. Zur Überweisung dieses Antrags in den Hauptausschuss erklären Stefan Kruber (CDU-Ratsfraktion), Ralf Meinke (FDP-Ratsfraktion) sowie Stefan Rudau (Ratsfraktion DIE LINKE):

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16.09.2016

Städtepartnerschaften: San Francisco bietet Chancen – Erfolg gibt´s aber nicht für lau

In der aktuellen Diskussion um eine mögliche Städtepartnerschaft mit San Francisco sagt die Vorsitzende der FDP-Ratsfraktion, Christina Musculus-Stahnke:

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15.09.2016

Wohnungspolitik: Die Kappungsgrenzenverordnung wird keine einzige neue Wohnung schaffen

Der Antrag der Ratsfraktion DIE LINKEN, die Landeshauptstadt möge mit der Landesregierung Gespräche zur Einführung einer Kappungsgrenzenverordnung führen, wird von der FDP-Ratsfraktion abgelehnt. Silke Jürgensen, bürgerliches Mitglied für die FDP im Ausschuss für Soziales, Wohnen und Gesundheit, erklärt hierzu:

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08.09.2016

Ein Nachtmarkt für Kiel? – Kleine Anfrage der FDP-Ratsfraktion

Zur kommenden Sitzung der Ratsversammlung am 22. September stellt die Vorsitzende der FDP-Ratsfraktion, Christina Musculus-Stahnke, eine Kleine Anfrage zur Einführung eines Nachtmarkts in Kiel und erklärt hierzu:

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29.08.2016

Innenstadtentwicklung: Nicht erfreulich, aber vorhersehbar

Zu der Berichterstattung der Kieler Nachrichten über Bautätigkeit und Leerstände in der Innenstadt erklärt FDP-Fraktionschefin Christina Musculus-Stahnke:

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22.07.2016

Kultur- und Kreativwirtschaft: Wirtschaftlich tragfähige Strukturen voranbringen!

Zu dem gestern im Rat beschlossenen Antrag „Kiel als kreative Stadt und Standort der Kultur- und Kreativwirtschaft voranbringen“ erklärt FDP-Fraktionschefin Christina Musculus-Stahnke:

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22.07.2016

Kappungsgrenzenverordnung - FDP-Ratsfraktion lehnt Antrag der LINKEN ab

Der zur gestrigen Sitzung der Ratsversammlung von der Ratsfraktion DIE LINKEN eingebrachte Antrag, die Landeshauptstadt möge mit der Landesregierung Gespräche zur Einführung einer Kappungsgrenzenverordnung führen, wird von der FDP-Ratsfraktion abgelehnt. Fraktionschefin Christina Musculus-Stahnke erklärt hierzu:

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