Aktuelles

2016

23.03.2016

Stena Line schließt Kieler Niederlassung: Grenzen kommunaler Standortpolitik

Zur Ankündigung der schwedischen Reederei Stena Line, ihre Kieler Niederlassung zu schließen, erklärt FDP-Fraktionsvize Ralf Meinke:

Weiterlesen …

18.03.2016

EU-Beihilferecht bei der Zuwendungsgewährung beachten

Der Rat hat sich in seiner gestrigen Sitzung unter TOP 11.3 mit dem Antrag der FDP-Ratsfraktion „Beihilferecht bei Zuwendungen“ befasst und diesen zur weiteren Erörterung in den Finanzausschuss überwiesen. Hierzu erklärt FDP-Fraktionschefin Christina Musculus-Stahnke:

Weiterlesen …

18.03.2016

FDP-Ratsfraktion wählt neue Fraktionsvorsitzende

Christina Musculus-Stahnke wurde zur neuen Vorsitzenden der FDP-Ratsfraktion Kiel gewählt. Die Neuwahl ist notwendig geworden, nachdem der bisherige Fraktionsvorsitzende Hubertus Hencke zum 29. Januar verstorben war.

Weiterlesen …

03.03.2016

IKEA-Erweiterung ist positiv zu beurteilen

Ebenso wie die rot-grün-blaue Rathauskooperation begrüßt auch die FDP-Ratsfraktion die Erweiterungspläne von IKEA am Standort Kiel. Hierzu Fraktionsvize Christina Musculus-Stahnke:

Weiterlesen …

19.02.2016

Verkaufserlös Möbel Kraft - Grundstück - „Grundsatzbeschluss Haushaltskonsolidierung“: Kaum beschlossen, schon das erste Mal einkassiert

FDP-Fraktionsvize Christina Musculus-Stahnke zeigt sich erstaunt über die gestern erfolgte Ablehnung ihres Antrags, den Verkaufserlös aus dem Möbel Kraft -Grundstück in Gänze zur Haushaltskonsolidierung einzusetzen. Musculus-Stahnke erklärt hierzu:

Weiterlesen …

19.02.2016

Haushalt 2016: Grundsatzrede von Christina Musculus-Stahnke

Haushalt 2016: Grundsatzrede von Christina Musculus-Stahnke, gehalten vor der Kieler Ratsversammlung am 18.
Februar 2016

Weiterlesen …

18.02.2016

Der „Grundsatzbeschluss zur Haushaltskonsolidierung“ geht in die richtige Richtung

Nach Ansicht der FDP-Ratsfraktion beschreitet der Oberbürgermeister mit dem „Grundsatzbeschluss zur Haushaltskonsolidierung“ (TOP 4.2.1 der Ratsversammlung am 18. Februar) einen haushaltspolitisch richtigen Weg. FDP-Fraktionsvize Christina Musculus-Stahnke erklärt hierzu:

Weiterlesen …

17.02.2016

Windpark Meimersdorf/Flintbek: Eiertanz beenden!

In der Diskussion um den von Rot-Grün-Blau verfolgten Windpark Meimersdorf/ Flintbek erklärt FDP-Fraktionsvize Christina Musculus-Stahnke:

Weiterlesen …

12.02.2016

Kiels Logo: Es ist gut, dass die Verwaltungsspitze einlenkt

Zu dem KN-Artikel „Stadt schnürt ein Doppelpack“ erklärt FDP-Fraktionsvize Christina Musculus-Stahnke:

Weiterlesen …

28.01.2016

Kieler Flüchtlingserlass: Rechtsnormen nicht der Beliebigkeit überlassen

Zu dem KN-Artikel „Der Kieler Flüchtlingserlass: Ladendiebstahl ohne Strafe“ erklärt FDP-Fraktionsvize Christina Musculus-Stahnke:

Weiterlesen …