Öffentliche Spiel- und Bolzflächen

12.03.2015

Betr.: Öffentliche Spiel- und Bolzflächen

Kleine Anfrage

Vorbemerkung zu Frage 1:

Dem Haushaltsplan 2015 ist zu entnehmen, dass es in Kiel 263 Spielplätze gibt (Produkt 366002: „Jugendarbeit auf öffentlichen Spiel- und Bolzflächen“, Band 2, S. 597).

1.) Wie verteilen sich die 263 Spielplätze auf die einzelnen Ortsbeiratsbezirke?

Vorbemerkung zu Frage 2:

Dem Haushaltsplan ist ebenfalls zu entnehmen, dass für die 263 Spielplätze in 2015 752.000 Euro aufgewendet werden, anwachsend bis 2018 auf rund 764.000 Euro. Dabei zählt zu den Produktzielen u.a. die „Beibehaltung der Verkehrssicherungspflicht“.
Ich bitte daher, in Fortschreibung der Drs. 0852/2010 („Stand der geplanten Maßnahmen auf öffentlichen Spielplätzen im Jahr 2010“), folgende Übersicht – bezogen auf die Jahre 2011 bis 2015 – zu erstellen (möglichst ebenfalls in tabellarischer Form):

2.) Für welche Maßnahmen wurden bzw. werden im genannten Zeitraum für welche Spielplätze Aufwendungen in welcher Höhe getätigt?

3.) Werden aus dem Budget für Spielplätze auch Bodensondierungsmaßnahmen finanziert? Wenn ja, was verursacht diese Sondierungsmaßnahmen?

gez. Christina Musculus-Stahnke
stv. Fraktionsvorsitzende

f. d. R. Peter Helm
Fraktionsgeschäftsführer

 

Antwort auf die Kleine Anfrage

Drucksache 0237/2015

Öffentliche Spiel- und Bolzflächen

der Ratsfrau Musculus-Stahnke (FDP-Ratsfraktion) vom 12.03.2015 zur Ratsversammlung

am 21.05.2015

Die zur Sitzung der Ratsversammlung am 21.05.2015 gestellte Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

Vorbemerkung zu Frage 1: Dem Haushaltsplan 2015 ist zu entnehmen, dass es in Kiel 263 Spielplätze gibt (Produkt 366002: „Jugendarbeit auf öffentlichen Spiel- und Bolzflächen“, Band 2, S. 597).

Frage 1: Wie verteilen sich die 263 Spielplätze auf die einzelnen Ortsbeiratsbezirke?

Antwort: Der Bestand und die Verteilung der öffentlichen Kinderspiel- und Bolzplätze ist Seite 80 der Bestandsaufnahme öffentlicher Spielflächen in der Landeshauptstadt Kiel zu entnehmen. Eine Neuauflage der Bestandsaufnahme ist in Bearbeitung und soll vor der Sommerpause 2015 erscheinen. Die Bestandsaufnahme findet sich im Internet unter:

http://www.kiel.de/leben/kinder/spielplaetze/bestandsaufnahme.pdf

 

Vorbemerkung zu Frage 2: Dem Haushaltsplan ist ebenfalls zu entnehmen, dass für die 263 Spielplätze in 2015 752.000,00 € aufgewendet werden, anwachsend bis 2018 auf rund 764.000,00 €. Dabei zählt zu den Produktzielen u. a. die „Beibehaltung der Verkehrssicherungspflicht“. Ich bitte daher, in Fortschreibung der Drs. 0852/2010 („Stand der geplanten Maßnahmen auf öffentlichen Spielplätzen im Jahr 2010“), eine  Übersicht – bezogen auf die Jahre 2011 bis 2015 – zu erstellen

Frage 2: Für welche Maßnahmen wurden bzw. werden im genannten Zeitraum für welche Spielplätze Aufwendungen in welcher Höhe getätigt?

Die in der Anfrage benannten Aufwendungen für die Spielflächen berücksichtigen die Personalkosten. An Aufwendungen im Sachkostenbereich stehen in 2015 401.000,00 € zur Verfügung. Davon sind wiederrum 381.000,00 € für Maßnahmen auf den Plätzen und 20.000,00 € für Maschinenwartungen, Verwaltungskosten etc. vorgesehen. Jährlich fallen von dieser Summe allein durchschnittlich 50.000,00 € für Sandreinigung und Sandaustausch an (2014: 67.577,65 €; 2013: 41.239,62 €). Eine Übersicht der Maßnahmen auf den Plätzen findet sich im Folgenden:

(Spielfläche / Zeitraum / Betrag)

KSP Weserfahrt / 2012 - 2015 / 47.791,22 €

KSP Spitze Eiche, Obrichtweg / 2014 / 12.298,01 €

KSP Bregenzer Weg / 2013 - 2015 / 69.657,77 €

KSP Holunderbusch / 2014 / 6.270,78 €

KSP Calvinstraße / 2013 - 2015 / 44.900,19 €

KSP Tauernweg / 2013 - 2014 / 7.012,15 €

KSP Stormarnstraße / 2014 / 5.693,51 €

KSP Schrevenpark / 2012 - 2014 / 28.001,09 €

KSP Tresckowweg / 2013 - 2015 / 46.610,09 €

KSP Ostanger / 2014 / 3.999,59 €

KSP Geibelplatz / 2012 - 2015 / 3.480,94 €

KSP Chemnitzstraße / 2013 - 2014 / 59.453,59 €

KSP Achterwurth / 2013 - 2014 / 14.844,05 €

KSP Blücherplatz / 2012 - 2015 / 5.262,67 €

KSP Düppelstraße, Forstweg / 2012 - 2015 / 27.925,22 €

KSP Feldstraße, Katholikenwiese / 2012 - 2015 / 8.824,44 €

KSP Kieler Straße / 2012 - 2015 / 17.861,38 €

KSP Gerhardtstraße, Adolfstraße / 2014 / 3.387,72 €

KSP Hopfenstraße / 2013 - 2014 / 23.080,95 €

Spielstation Igelpfad / 2013 / 4.415,15 €

KSP Langkoppel / 2014 / 5.295,65 €

KSP Möhrkestraße / 2014 / 5.590,35 €

KSP Ravensberg, Wasserturm / 2012 - 2014 / 2.239,25 €

KSP Waitzstraße / 2012 - 2014 / 58.436,61 €

KSP Fockstraße / 2012 - 2014 / 50.826,92 €

KSP Kieler Kuhle / 2013 - 2015 / 7.629,58 €

KSP Glücksburger Str., Schleusenstraße / 2013 / 4.726,22 €

KSP Buschkoppelweg, Schlesier Weg / 2013 - 2015 / 1.531,90 €

KSP Schulredder / 2012 - 2015 / 20.626,58 €

KSP Schützenpark / 2012 - 2015 / 11.859,75 €

KSP Kirchenweg, Hotzenplotz / 2012 - 2014 / 33.262,07 €

Bolzplatz Schulredder / 2012 - 2014 / 16.424,26 €

Jugendhof Wellsee / 2012 - 2014 / 15.243,22 €

KSP Alte Gärtnerei / 2015 / 4.531,52 €

KSP Zehlendorfer Str. / 2015 / 9.999,00 €

KSP Bremerstraße, Brauereiviertel / 2012 - 2015 / 7.453,49 €

KSP Krausstraße 2013 / 2015 / 52.360,34 €

KSP Heischplatz / 2015 / 5.931,67 €

Bolzplatz Masurenring / 2015 / 1.116,22 €

 

Frage 3: Werden aus dem Budget für Spielplätze auch Bodensondierungsmaßnahmen finanziert? Wenn ja, was verursacht diese Sondierungsmaßnahmen?

Antwort: Ja, gemäß § 2 der Landesverordnung zur Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit durch Kampfmittel (Kampfmittelverordnung) vom 7. Mai 2012, besteht die Verpflichtung vor Beginn von Tiefbauarbeiten Auskunft über mögliche Kampfmittelbelastungen einzuholen. Dazu werden zunächst Luftbilder ausgewertet. Deuten die Ergebnisse der Auswertungen auf mögliche Belastungen des in Frage kommenden Grundstücks hin, werden weitere Maßnahmen fällig (Sondierung). Die Kosten hierfür trägt das flächenverwaltende Amt. Die Höhe der Kosten ist abhängig von den Ergebnissen der Luftbildauswertung, die durch das Landeskriminalamt durchgeführt wird und den daran evtl. anschließenden Maßnahmen, wie z. B. Sondierung des Geländes durch den Kampfmittelräumdienst oder Spezialfirmen.

 

Auszug aus der Kampfmittelverordnung :

(3) Vor der Erstellung von baulichen Anlagen im Sinne der Landesbauordnung für das Land Schleswig-Holstein vom 22. Januar 2009 (GVOBl. Schl.-H. S. 6), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 17. Januar 2011 (GVOBl. Schl.-H. S. 3), und vor Beginn von Tiefbauarbeiten auf Grundstücken in Gemeinden, deren Gebiete mit Kampfmitteln belastet sind oder sein können, ist die Eigentümerin oder der Eigentümer oder die oder der Nutzungsberechtigte verpflichtet, bei der Landesordnungsbehörde eine kostenpflichtige Auskunft über mögliche Kampfmittelbelastungen einzuholen. Die Gemeinden nach Satz 1 sind in der Anlage aufgeführt; die Anlage ist Bestandteil dieser Verordnung. Für Grundstücke in Privateigentum, welche nicht gewerblich genutzt werden oder werden sollen, erfolgt die Auskunft kostenfrei.

 

Renate Treutel

Stadträtin

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