Terminkalender städtischer Repräsentantinnen und Repräsentanten

05.09.2016

Betr.: Terminkalender städtischer Repräsentantinnen und Repräsentanten

Vorbemerkung:
Bis vor einigen Jahren wurde den Fraktionen einmal pro Woche eine Übersicht übermittelt, aus der entnommen werden konnte, welche Termine städtische Repräsentantinnen und Repräsentanten (OB, SP, Stadträte oder Vertreter) in der jeweils darauffolgenden Woche wahrnehmen werden. Vor diesem Hintergrund stelle ich folgende

Kleine Anfrage

  1. Seit wann wird dieser Terminkalender den Fraktionen nicht mehr übermittelt?
  2. Warum wurde die Übermittlung dieses Terminkalenders an die Fraktionen eingestellt?
  3. Ist geplant, zum früheren Verfahren zurückzukehren und den Terminkalender den Fraktionen zukünftig wieder zur Kenntnis zu geben? Wenn ja: Ab wann soll dies geschehen? Wenn nein: Warum nicht?

gez. Ralf Meinke
stv. Fraktionsvorsitzender

f. d. R. Peter Helm
Fraktionsgeschäftsführer

Der Oberbürgermeister
Antwort auf die Kleine Anfrage
Drucksache 0747/2016
„Terminkalender städtischer Repräsentantinnen und Repräsentanten“
des Ratsherrn Ralf Meinke (FDP-Ratsfraktion) vom 02.09.2016 zur Ratsversammlung am 22.09.2016 beantworte ich wie folgt:

 

Antwort zu Frage 1 – 3:
Nachdem die damalige Praxis, der Selbstverwaltung den Repräsentationskalender in gedruckter Form zur Verfügung zu stellen, 2013 wegen des damit verbundenen Aufwands eingestellt wurde, steht das Informationsangebot seit 2014 wieder zur Verfügung.
Statt in gedruckter Form können die Fraktionen den Repräsentationskalender seither über Outlook öffnen und einsehen.
Dafür notwendige Zugriffsrechte verwaltet und vergibt die Informationstechnik im Personal- und Organisationsamt.
Die Vorzimmerkräfte des Oberbürgermeisters, der Dezernentin und Dezernenten sowie des Stadtpräsidenten sorgen dafür, dass die entsprechenden Termine in den Kalender eingepflegt werden.

Dr. Ulf Kämpfer

 

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