Werterhaltende Maßnahmen

02.03.2016

Betr.: Werterhaltende Maßnahmen

Vorbemerkung:
Das städtische Infrastrukturvermögen ist teilweise offenbar unterfinanziert, was sich beispielsweise am teils desolaten Zustand der Straßen in der Landeshauptstadt ablesen und erfahren lässt. Die Stadt darf aber nicht Gefahr laufen, in nicht allzu ferner Zukunft vor immensen finanziellen Aufwendungen im Bereich der Erneuerungen zu stehen.
Das RPA führt in diesem Zusammenhang im Statusbericht 2014/2015 auf S. 30 Folgendes aus:
„Für Gebäude, Straßen, Brücken und Entwässerungseinrichtungen und sonstige Infrastrukturen sind während der Nutzungsdauer geeignete Instandhaltungsmaßnahmen zu treffen, die während der Nutzungsdauer zur Erhaltung des bestimmungsgemäßen Gebrauchs getätigt werden müssen, um die durch Abnutzung und Alterung entstehenden baulichen Mängel ordnungsgemäß zu beseitigen. Eine unterlassene oder unzureichende Instandhaltung führt zu Schäden an den genannten Einrichtungen und ist mit der Vorgabe an eine sparsame und wirtschaftliche Haushaltsführung nicht in Einklang zu bringen.“
Eine nachhaltige Bewirtschaftung der Liegenschaften stellt sicher, dass der notwendige Sanierungsaufwand in künftigen Jahren nicht weiter ansteigt.
Vor diesem Hintergrund stelle ich folgende

Kleine Anfrage

In welcher Höhe wurden Mittel aus dem städtischen Haushalt in den Haushaltsjahren 2012, 2013, 2014 und 2015 tatsächlich aufgewandt für die Instandhaltung von

a) Schulen
b) Kindertagesstätten
c) Sportstätten
d) Jugendeinrichtungen
e) Verwaltungsgebäuden
f) Gemeindestraßen?

In welcher Höhe hätten nach Auffassung der Verwaltung in den Haushaltsjahren 2012, 2013, 2014 und 2015 Mittel für die Instandhaltung aufgewendet werden müssen, um den Zustand der städtischen Infrastrukturen mindestens zu erhalten? Bitte differenzieren Sie die Antwort nach:

a) Schulen
b) Kindertagesstätten
c) Sportstätten
d) Jugendeinrichtungen
e) Verwaltungsgebäuden
f) Gemeindestraßen?

gez. Christina Musculus-Stahnke
stv. Fraktionsvorsitzende 

f. d. R. Peter Helm
Fraktionsgeschäftsführer


Bürgermeister Todeskino
Dezernent für Stadtentwicklung und Umwelt

Antwort auf die Kleine Anfrage
Drucksache 0195/2016
Werterhaltende Maßnahmen

der Ratsfrau Christina Musculus-Stahnke (FDP-Ratsfraktion) vom 02.03.2016 zur Ratsversammlung am 19.05.2016
Die zur Sitzung der Ratsversammlung am 19.05.2016 gestellte Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt:

Antwort:
Zur besseren Übersicht werden die Antworten zu den beiden Fragen in gemeinsamen Übersichtstabellen dargestellt. Die Zeile „Rechnungsergebnis“ beinhaltet die tatsächlich für die Instandhaltung aufgewandten Mittel.
Die Planwerte für die Bauunterhaltung werden nach einer Empfehlung der KGST ermittelt. Danach sind für die Bauunterhaltung jährlich 1,2 % des Wiederbeschaffungszeitwertes zur Verfügung zu stellen, um den Zustand der städtischen Infrastruktur mindestens zu erhalten.
Bei den Gemeindestraßen werden die für den Erhalt benötigten Mitteln anhand einer Empfehlung von der Forschungsgesellschaft für Straßen und Verkehrswegen (FGSV) ermittelt.

a) Schulen

       2012 2013 2014 2015
Rechnungsergebnis      4.836.800 €       4.733.800 €         6.191.500 €      6.756.100 €  
Notwendig für Erhalt    6.111.800 € 5.891.400 €   6.701.600 €   6.575.800 €

 

b) Kindertagesstätten / d) Jugendeinrichtungen*
*Hinweis: Die Aufwendungen für Kindertagesstätten und Jugendeinrichtungen wurden zusammengefasst, weil keine differenzierte Datenbasis vorhanden ist.

  2012 2013 2014 2015
Rechnungsergebnis    1.788.100 €      1.214.600 €      1.029.600 €      1.289.800 €  
Notwendig für Erhalt      792.200 €      768.400 €      973.000 €      839.800 €

 

c) Sportstätten
*Hinweis: Der Anstieg im Rechnungsergebnis bei den Sportstätten ab 2014 ist auf die Sanierung der Lessinghalle zurückzuführen.
**Hinweis: Angaben zu den für den Erhalt von Sportaußenanlagen notwendi-gen Bedarf sind nicht enthalten. Hierzu liegen keine Empfehlungen vor.

  2012 2013 2014 2015
Rechnungsergebnis*    569.318 €      645.129 €      1.693.788 €      2.002.863 €  
Notwendig für Erhalt**   571.800 €   525.700 €     563.000 €     439.200 €

 

e) Verwaltungsgebäude

  2012 2013 2014 2015
Rechnungsergebnis    2.080.300 €          973.200 €      1.405.800 €      1.599.500 €  
Notwendig für Erhalt   1.843.400 €    1.799.300 €   2.206.600 €   1.887.800 €

 

f) Gemeindestraßen

  2012 2013 2014 2015
Rechnungsergebnis      3.231.866 €      3.572.680 €      4.023.046 €      4.941.959 €  
Notwendig für Erhalt  10.939.777 € 10.870.926 € 11.697.936 € 11.789.774 €

 

In Vertretung
Wolfgang Röttgers
Stadtrat


 





 

 









 







 








 

 

 

 

 

 

 

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