Zinsen

07.09.2016

Betr.: Zinsen

Vorbemerkung:

Angesichts des Phänomens negativer Zinsen haben inzwischen immer mehr Kommunen erklärt, Zinsen für Ihre Kredite zu erhalten. So wurde z.B. der Kämmerer der Stadt Essen kürzlich folgendermaßen zitiert:
"Für rund ein Drittel unserer Kredite zahlen wir aktuell im Schnitt keine Zinsen. Für einen kleineren Teil bekommen wir sogar nach Abzug aller Gebühren Geld ausgezahlt." Auf das Jahr hochgerechnet entstehe dadurch ein fünfstelliges Plus. Mit einigen Krediten verdiene Essen also Geld und reduziere damit seine Zinslast. Vor diesem Hintergrund stelle ich folgende

Kleine Anfrage

  1. Welche finanziellen Auswirkungen hat das gegenwärtige Zinsniveau auf die Kreditaufnahme Kiels? (Bitte nach langfristigen Krediten und Kassenkrediten differenzieren)
  2. Verhält es sich - wie im oben angeführten Beispiel Essen - auch in Kiel so, dass inzwischen für einen Teil der aufgenommenen Kredite keine Zinsen zu zahlen sind? Wenn ja: Zu welchem finanziellen Vorteil führt dies?
    Wenn nein: Warum nicht?
  3. Verhält es sich - wie im oben angeführten Beispiel Essen – auch in Kiel so, dass inzwischen für einen Teil der aufgenommenen Kredite „nach Abzug aller Gebühren Geld ausgezahlt“ wird? Wenn ja: Zu welchem finanziellen Vorteil führt dies? Wenn nein, warum nicht?

gez. Ralf Meinke
stv. Fraktionsvorsitzender

f. d. R. Peter Helm
Fraktionsgeschäftsführer

 

Antwort auf die Kleine Anfrage

Drucksache 0753/2016

Zinsen

des Ratsherrn Ralf Meinke (FDP-Ratsfraktion) vom 07.09.2016 zur Ratsversammlung am 22.09.2016

Die zur Sitzung der Ratsversammlung am 22.09.2016 gestellte Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt:

Frage 1:
Welche finanziellen Auswirkungen hat das gegenwärtige Zinsniveau auf die Kreditaufnahme Kiels? (Bitte nach langfristigen Krediten und Kassenkrediten differenzieren)

Antwort:
Das niedrige Zinsniveau führt zu einem geringeren Zinsaufwand für die Landeshauptstadt Kiel. So kann beispielsweise der Haushaltsansatz im Nachtragshaushalt 2016 deutlich reduziert werden.
Im Bereich der Kassenkredite wird nach Abzug aller Kosten für 2016 voraussichtlich ein kleiner Überschuss erwirtschaftet werden. Bei den langfristigen Darlehen wird der Abschluss sehr langer Zinsbindungen angestrebt, um das Zinsniveau langfristig zu sichern und Zinsänderungsrisiken zu vermeiden.

Frage 2:
Verhält es sich - wie im oben angeführten Beispiel Essen - auch in Kiel so, dass inzwischen für einen Teil der aufgenommenen Kredite keine Zinsen zu zahlen sind? Wenn ja: Zu welchem finanziellen Vorteil führt dies? Wenn nein: Warum nicht?

Antwort:
Im Bereich der Kassenkredite werden überwiegend Verträge abgeschlossen, die zu einer Auszahlung von „Zinsen" an die Stadt führen. Nach Abzug aller Kosten erwarten wir einen kleinen Überschuss (im unteren vierstelligen Bereich) für 2016. Im Bereich der Investitionsdarlehen ist eine Negativverzinsung nicht realisierbar.

Frage 3:
Verhält es sich - wie im oben angeführten Beispiel Essen - auch in Kiel so, dass inzwischen für einen Teil der aufgenommenen Kredite „nach Abzug aller Gebühren Geld ausgezahlt" wird? Wenn ja: Zu welchem finanziellen Vorteil führt dies? Wenn nein, warum nicht?

Antwort:
Siehe Antwort zu 2.

 

Wolfgang Röttgers
Stadtrat

 

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