Als „großen Schritt für Kiels Kulturlandschaft“ bezeichnen die Fraktionsvorsitzende Gesa Langfeldt (SPD), Jessica Kordouni (Bündnis 90/Die Grünen) und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Christina Musculus-Stahnke (FDP) die Nachricht, dass der Haushaltsausschuss des Bundestages in der sogenannten „Bereinigungssitzung" die Finanzierung des Konzertsaals gesichert hat.
Als „wichtigen Bestandteil“ der gesellschaftlichen Teilhabe sehen der migrationspolitische Sprecher Nesimi Temel (SPD), Christian Saftig (Bündnis 90/Die Grünen) und Ilker Mermer (FDP) die Möglichkeit für Migrant*innen, sich einbürgern zu lassen.
„Der Beschluss für eine Bewerbung als Zero.Waste.City hat den Weg freigemacht, damit Kiel Deutschlands erste Zero-Waste-Kommune werden kann“, loben Daniel Pollmann (SPD-Ratsfraktion), Arne Stenger (Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen) und Dr. Ingmar Soll (FDP-Ratsfraktion).
„Mit der Auslieferung von 2727 Laptops an Kieler Schulen leisten wir ein großes Stück Bildungsgerechtigkeit“, konstatieren die schulpolitischen Sprecher*innen Tobias Friedrichs (SPD) und Andrea Hake (Bündnis 90/Die Grünen) und der Vorsitzende des Ausschusses für Schule und Sport Christian Ziesmann (FDP) stolz.
Als „großartiges Ergebnis interdisziplinärer Zusammenarbeit“ feiern die sozialpolitische Sprecherin Anna-Lena Walczak (SPD), die bildungspolitische Sprecherin Andrea Hake (Bündnis 90/Die Grünen) und die gleichstellungspolitische Sprecherin Christina Musculus-Stahnke (FDP) die Publikation „Bildung für alle – Vielfalt anerkennen, Gleichstellung fördern“, die am Mittwoch, 4. November 2020, in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vorgestellt wurde:
Für die wohnungspolitischen Sprecher*innen, Astrid Leßmann (SPD), Arne Langniß (Grüne) und Christina Musculus-Stahnke (FDP) ist die Aufnahme der Kieler Wohnungsbaugesellschaft (KiWoG) in das „Schwarzbuch“ des Bundes der Steuerzahler deutlich zu kurz gedacht:
Dass gerade der ADAC die Kieler Fahrradwege als insgesamt gut bewertet, unterstreicht aus Sicht der Fraktionsvorsitzenden Gesa Langfeldt (SPD), der fahrradpolitischen Sprecherin Daniela Sonders (Bündnis 90/Die Grünen) und der verkehrspolitischen Sprecherin Christina Musculus-Stahnke (FDP) den Kurs der Kooperation:
Zur Vorstellung des Sozialberichts 2020 im Ausschuss für Soziales, Wohnen und Gesundheit nehmen die sozialpolitischen Sprecher*innen Anna-Lena Walczak (SPD), Jessica Kordouni (Bündnis 90/Die Grünen) und Ilker Mermer (FDP) Stellung:
Um die Innenstadt, die Holtenauer Straße und die Stadtteilzentren attraktiv zu gestalten, seien weitere „mutige und entschlossene Schritte“ nötig, so die wirtschaftspolitische Sprecherin Christina Schubert (SPD), Dirk Scheelje (Bündnis 90/Die Grünen) und Dr. Ingmar Soll (FDP). Mit einem Antrag zur Ratsversammlung wollen sie den Grundstein legen, um die begonnene neue Dynamik in den von Geschäften geprägten Straßen zu erhalten und zu verstärken: „Die harten Einschnitte durch die Corona-Pandemie haben die vorhandenen Herausforderungen beschleunigt. Umso wichtiger ist es, dass die Stadt die lokale Wirtschaft mit den richtigen Maßnahmen unterstützt.“ Schubert, Scheelje und Dr. Soll denken beispielsweise daran, ein Reallabor „Einkaufsstraße der Zukunft“ in der Holstenstraße einzurichten, also einen Ort, an dem neue Technologien und Geschäftsmodelle erprobt werden können. Dort könne ein besonderer Schwerpunkt auf die Entwicklung des Einzelhandels und dessen Auswirkungen auf Einkaufsstraßen und Stadtteilzentren gelegt werden.
Bereits in den Beratungen des städtischen Haushalts für das Jahr 2020 hatten sich SPD, Grüne und FDP offen gezeigt für die CDU-Idee, energetische Sanierungen von Vereinsheimen mit einem eigenen Programm zu fördern. Nun lag dem Ausschuss für Schule und Sport in der Sitzung am 15. September 2020 ein ausführlich beratener Antrag von Kooperation und CDU vor. Ziel des Vorstoßes ist ein Vorschlag der Verwaltung, wie die Sportvereine bei der Sanierung vereinseigener Anlagen stärker unterstützt werden können.
