Zur Berichterstattung und Pressemitteilung von Haus & Grund zum Thema Scoperty erklären die wohnungspolitische Sprecherin Astrid Leßmann (SPD), Arne Langniß (Bündnis 90/Die Grünen) und Christina Musculus-Stahnke (FDP):
„Wir fordern eine schnelle und unkomplizierte Unterstützung der Kleingärtner*innen.“ So reagieren Daniel Pollmann (SPD), Arne Stenger (Bündnis 90/Grüne) und Dirk Becker (FDP) auf die Diskussion im Innen- und Umweltausschuss am 2. März 2021 zu den „Bodenuntersuchungen in Kleingartenanlagen“. Der Schutz der Gesundheit der Menschen sowie der Umwelt und des Bodens müsse bei dem künftigen Maßnahmen Priorität haben.
„Die Entwicklung der Kieler Kulturlandschaft ist sehr dynamisch und vielseitig“ – das ist das Fazit der kulturpolitischen Sprecher*innen der Rathaus-Kooperation zum Bericht („Kulturpolitisches Programm - Berichtswesen zu Vorhaben bis 2023“) der Verwaltung, der am Dienstag, 23. Februar 2021, im Kulturausschuss abgegeben wurde. Die Initiative für diesen Bericht, der dem Kulturausschuss halbjährlich aktualisiert vorgelegt werden soll, ging von den Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP aus. „Der Bericht zeigt ganz klar, dass die Weichen für die Zukunft richtig gestellt sind“, machen Moritz Koitka (SPD), Bettina Aust (Grüne) und Nasita Zare-Moayedi (FDP) deutlich.
„Bei den Auswirkungen der Corona-Pandemie müssen wir unbedingt das ehrenamtliche Engagement von Jugendlichen mehr in den Blick bekommen“, fordern die jugendpolitischen Sprecher*innen Nesimi Temel (SPD), Jan Wohlfarth (CDU), Christian Osbar (Bündnis 90/Die Grünen), Florian Jansen (DIE LINKE), Christina Musculus-Stahnke (FDP) und Lars-Hendrik Hase (Die FRAKTION). Und: „In den Maßnahmenplänen für die Zeit nach dem Lockdown dürfen wir die keinesfalls vergessen, die in Sportvereinen das Training von Kinder- und Jugendlichen leiten, sich in Jugendzentren engagieren oder sich bei der Jugendfeuerwehr um den Nachwuchs kümmern.“
Die Kieler Rathaus-Kooperation macht Druck in Sachen Lärmaktionsplan: Mit einem Änderungsantrag in der Ratsversammlung am Donnerstag, 18. Februar 2021, sorgten die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP dafür, dass die Vorschläge der Ortsbeiräte zur Lärmreduzierung von der Verwaltung geprüft, bewertet und im Innen- und Umweltausschuss erneut vorgelegt werden.
Die Stadtverwaltung hat der Ratsversammlung eine umfangreiche Übersicht über den Stand zur Digitalisierung der Schulen vorgelegt. Die schulpolitische Sprecherin Antje Möller-Neustock (SPD), Andrea Hake (Bündnis 90/Die Grünen) und der Vorsitzende des Ausschusses für Schule und Sport, Christian Ziesmann (FDP), ziehen eine positive Zwischenbilanz:
Die baupolitischen Sprecher André Wilkens (SPD), Arne Stenger (Bündnis 90/Die Grünen) und Christina Musculus-Stahnke (FDP) begrüßen den Brief von Oberbürgermeister Dr. Ulf Kämpfer und Stadtbaurätin Doris Grondke an die Krieger-Unternehmensgruppe: „Auch die Vorgaben des Lärmschutzes sind bei den Bauarbeiten auf dem Prüner Schlag unbedingt einzuhalten“.
Zum geplanten Fahrradschutzstreifen in der Holtenauer Straße sagen die baupolitischen Sprecher*innen der André Wilkens (SPD), Arne Stenger (Bündnis 90/Die Grünen) und Christina Musculus-Stahnke (FDP):
Mit Verwunderung reagiert die Rathaus-Kooperation auf die Kritik der CDU im Bauausschuss am 4. Februar 2021 am geplanten Um- und Ausbau der Kiellinie zwischen Feldstraße und Generaldirektion Wasserstraße und Schifffahrt (GDWS). „Keinesfalls geht es dort darum, Fakten für eine autofreie Kiellinie zu schaffen. Dies hat die Verwaltung im Bauausschuss gestern unmissverständlich klar gemacht. Der Verkehrsknotenpunkt wird auch in Zukunft nötig sein, um die anliegenden Institutionen anzubinden. Insofern ist die Planung unabhängig von der offenen Entscheidung zum weiteren Verlauf der Kiellinie unbedingt nötig und läuft auch schon lange“, so die SPD-Ratsfrau für Brunswik/Adolfplatz, Christina Schubert, Arne Stenger (Grüne) und Christina Musculus-Stahnke (FDP).
„Die Geschäftliche Mitteilung zum ‚Masterplan Zukunft Kieler Ostufer‘ ist eine gute Grundlage, um über die Herausforderungen für die Stadtteile Wellingdorf, Neumühlen-Dietrichsdorf und Ellerbek zu diskutieren“, so die baupolitischen Sprecher*innen André Wilkens (SPD), Arne Stenger (Bündnis 90/Die Grünen) und Christina Musculus-Stahnke (FDP).
