Aktuelles

Hier finden Sie unsere Pressemitteilungen der vergangenen Monate.

03.06.2020

Der Innen- und Umweltausschuss hat in seiner Sitzung am Dienstag, 2. Juni, beschlossen, dass der Rathausinnenhof am Alten Rathaus zu einem sicheren Fahrradstellplatz umgewidmet werden soll. Mit den Umbauarbeiten soll bereits in diesem Jahr, jedoch erst im Spätsommer, zügig begonnen werden. Dabei solle gewährleistet werden, dass der Spielbetrieb des „Kleinen Prinzen“ des Theaters „Die Komödianten“ durch die Umbauten nicht beeinträchtigt wird.
Max Dregelies (SPD), Ratsherr Rainer Kreutz (CDU), Ratsfrau Daniela Sonders (Bündnis 90/Die Grünen), Dirk Becker (FDP) und Friedbert Wendt (SSW) freuen sich, dass nun ein weiterer Schritt gegangen wird, um Kiel noch fahrradfreundlicher zu machen.

02.06.2020

„Wir freuen uns, dass das Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume das Genehmigungsverfahren für die Verbrennung von Klärschlämmen durch die Müllverbrennung Kiel (MVK) eröffnet hat,“ so die umweltpolitischen Sprecher*innen Max Dregelies (SPD), Arne Stenger (Bündnis 90/Die Grünen) und Dr. Ingmar Soll (FDP).

14.05.2020

Das Personal der unterschiedlichen Arbeitsbereiche des Städtischen Krankenhauses wird derzeit nach unterschiedlichen Tarifsystemen bezahlt. Die Kooperation fordert die Verwaltung daher in ihrem gemeinsamen Antrag mit dem SSW auf, bis Mitte 2021 ein Konzept vorzulegen, wie eine Bezahlung aller Mitarbeiter*innen nach TVöD umgesetzt werden kann. Philip Schüller (SPD), Oliver Voigt (Bündnis 90/Die Grünen) und Annkathrin Hübner (FDP) werten diesen Vorstoß als „nächsten Schritt in Richtung einer gerechteren Bezahlung für die Angestellten der städtischen Betriebe“. Die Bezahlung vieler Mitarbeiter*innen im Gesundheitsweisen sei nicht angemessen. Hierbei müssen die Kommunen langfristig besser unterstützt werden.

14.05.2020

Der Ratsversammlung liegt zur Sitzung am 14. Mai 2020 ein Antrag der Verwaltung vor, weitere Bauabschnitte für den Umbau des Freibads Katzheide vorzuziehen und die Mittel freizugeben. Für die sportpolitischen Sprecher*innen Philip Schüller (SPD), Daniela Sonders (Bündnis 90/Die Grünen) und Christian Ziesmann (FDP) ist dies ein „tolles Signal“.

11.05.2020

„Die Kooperation im Kieler Rathaus hat die Herausforderung durch die Corona-Krise angenommen. Mit dem Antrag zur Ratsversammlung am Donnerstag (14. Mai 2020) wollen wir der Diskussion um kommunale Maßnahmen nach der Akut-Phase Richtung und Struktur geben, ohne Ergebnisse schon am Anfang vorwegzunehmen,“ erklären die Fraktionsvorsitzenden Gesa Langfeldt (SPD), Jessica Kordouni (Grüne) und Dr. Ingmar Soll (FDP). „Wir wollen bei den zu entwickelnden Maßnahmen die Schwerpunkte auf wirtschaftliche Entwicklung, soziale Gerechtigkeit und Transformationsfähigkeit setzen!“

24.04.2020

„Sicherheit steht bei Großveranstaltungen wie der Kieler Woche, immer im Mittelpunkt. Angesichts der Corona-Pandemie wird die Kieler Woche zu ihren Ursprüngen zurückkehren und ein Segelsportereignis sein,“ so die sportpolitischen Sprecher*innen Philip Schüller (SPD), Daniela Sonders (Bündnis 90/Die Grünen) und Christian Ziesmann (FDP).

22.04.2020

Zur Ankündigung der Landesregierung, ab dem 29. April eine Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr und in Geschäften einzuführen, äußern Vertreter*innen der Rathauskooperation Zustimmung: „Das Tragen von Alltagmasken ist wichtig, um die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen und gleichzeitig den lokalen Kieler Einzelhandel mit zusätzlichen Schutzmaßnahmen wieder mehr zu beleben

02.04.2020

„Radfahren ist nicht nur eine Freizeitbeschäftigung, sondern es ist das umwelt- und klimafreundlichste Verkehrsmittel in Kiel“, so die fahrradpolitischen Sprecher*innen Max Dregelies (SPD), Daniela Sonders (Bündnis 90/Die Grünen) und Christina Musculus-Stahnke (FDP).

20.03.2020

Die Ratsversammlung hat in ihrer Sitzung am Donnerstag, 19. März 2020, die Verwaltung beauftragt, ein Verfahren zu erarbeiten, das auch gehörlosen Kieler*innen im Katastrophenfall uneingeschränkten Zugang zu Informationen gewährleistet. Aktuell werde der Zugang zu Informationen für Bürger*innen zwar über Hotlines sichergestellt, erläutern die sozialpolitische Sprecherin Anna-Lena Walczak (SPD), Verena Heimann (Bündnis 90/Die Grünen) und Christina Musculus-Stahnke (FDP).

19.03.2020

Ähnlich wie der schleswig-holsteinische Landtag hat die Kieler Ratsversammlung am Donnerstag, 19. März 2020, ihre reguläre Sitzung unter Beachtung der empfohlenen Infektionsschutzmaßnahmen in deutlich verkürzter Form durchgeführt. Dadurch habe die Ratsversammlung ihre Aufgabe wahrgenommen, die Arbeitsfähigkeit der Verwaltung sicherzustellen, betonen die Fraktionsvorsitzende Gesa Langfeldt (SPD), Jessica Kordouni (Bündnis 90/Die Grünen) und Dr. Ingmar Soll (FDP).