Aktuelles

September 2022

29.09.2022

Zum städtischen Parkraumkonzept erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der FDP-Ratsfraktion, Christina Musculus-Stahnke:

29.09.2022

Als „außerordentlich gute Nachricht für die Kieler Kulturlandschaft“ bezeichnet die kulturpolitische Sprecherin der FDP-Ratsfraktion Kiel, Nasita Mika, den Beschluss des Haushaltsausschusses des Bundestags, im Rahmen des Förderprogramms „KulturInvest“ die Sanierung des Opernhauses und die Errichtung eines Werkzentrums mit 8 Mio. Euro zu fördern und für die Sanierung der Kunsthalle Kiel weitere rund 19,5 Mio. Euro bereitzustellen.

29.09.2022

Als „pure Augenwischerei“ und „durchsichtiges Manöver“ bezeichnet die stellvertretende Vorsitzende der FDP-Ratsfraktion, Christina Musculus-Stahnke, das Vorhaben der schwarz-grünen Landesregierung, durch eine Änderung der Gemeindeordnung die Mindestgröße für Fraktionen entsprechend der Größe der Kommune zu staffeln und in größeren Kommunen von zwei auf drei zu erhöhen.

26.09.2022

Zum Beschluss der Grünen, den Flugplatz Kiel-Holtenau zu schließen, erklärt FDP-Fraktionschef Dr. Ingmar Soll:

 

21.09.2022

„Völlig berechtigt“ ist nach Ansicht der baupolitischen Sprecherin der FDP-Ratsfraktion, Christina Musculus-Stahnke, die Forderung von Haus & Grund, Auflagen zu entschärfen, um die kommunalen Baukosten zu senken.

07.09.2022

„Durchaus nachvollziehbar“ ist nach Ansicht des wirtschaftspolitischen Sprechers der FDP-Ratsfraktion, Dr. Ingmar Soll, die Kritik der German Naval Yards Kiel (GNYK) an den hohen denkmalschutzrechtlichen Auflagen, die die Veräußerung des Lindenau-Areals behindern würden.

02.09.2022

Als „gute Nachricht für viele hochqualifizierte Beschäftigte“ bezeichnet der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Ratsfraktion, Dr. Ingmar Soll, die Übernahme der Gießerei durch einen Investor am Friedrichsorter Caterpillar-Standort, durch die der Verlust an Arbeitsplätzen deutlich verringert wird. Zugleich mahnt Dr. Soll jedoch an, diesen Vorgang als „Warnung für den Industriestandort Kiel“ zu sehen:

 

02.09.2022

Der Bauausschuss wurde in seiner gestrigen Sitzung am 01.09. über die Beendigung des Verkehrsversuchs Sophienblatt und die Beibehaltung des Durchfahrtsverbots für den motorisierten Individualverkehr (MIV) in Kenntnis gesetzt. Nach Ansicht der verkehrspolitischen Sprecherin der FDP-Ratsfraktion, Christina Musculus-Stahnke, war die hierzu geführte Befassung ein „Beispiel dafür, wie man im Rahmen der Mobilitätswende nicht vorgehen sollte“: