Aktuelles

2016

11.07.2016

Einem heute, 11. Juli, erschienenen KN-Artikel („Eine Sorge mehr fürs Ehrenamt“) ist zu entnehmen, dass durch einen Zufall aufgefallen sei, dass die Stadt seit 1993 versäumt habe, ihre Zahlungen an Ehrenamtler dem Finanzamt vorzulegen. Dadurch komme es möglicherweise in Einzelfällen zu steuerrechtlich relevanten Tatbeständen. Hierzu erklärt FDP-Fraktionsvize Ralf Meinke:

08.07.2016

Zu den aktuellen Planungen, wonach eine Projektgemeinschaft von zehn regionalen Unternehmen an der Hörn Raum für 342 Miet- und Eigentumswohnungen sowie Gewerbe und Gastronomie schaffen will, sagt FDP-Fraktionschefin Christina Musculus-Stahnke:

07.07.2016

Die Planungen für zwei Hotels am Bootshafen kommentiert FDP-Fraktionschefin Christina Musculus-Stahnke:

06.07.2016

Offenbar aus antiislamischen Beweggründen ist am vergangenen Samstag eine 35-jährige Muslimin in Kiel-Dietrichsdorf von einem 55-jährigen Kieler auf offener Straße niedergeschlagen worden. Hierzu erklärt FDP-Fraktionschefin Christina Musculus-Stahnke:

14.06.2016

Die Kommunalaufsicht des Landes hat den Kieler Stadthaushalt 2016 ohne Auflagen genehmigt. Hierzu erklärt FDP-Fraktionsvize Ralf Meinke:

10.06.2016

Die Ratsversammlung befasste sich in ihrer Sitzung am 09. Juni unter TOP 12.1 mit einer Beschlussvorlage zur Änderung der Entschädigungssatzung. Der Rat beschloss mehrheitlich, dass die erhöhte Aufwandsentschädigung im Hauptausschuss nur denjenigen Mitgliedern gewährt wird, die Stimmrecht haben. Hierzu erklärt FDP-Fraktionschefin Christina Musculus-Stahnke:

09.06.2016

Zum interfraktionellen Antrag „Örtlicher Ausschuss ‚Sport und Sicherheit‘ (ÖASS) in Kiel“ zur Ratsversammlung am 9. Juni 2016 erklären die innenpolitischen SprecherInnen Falk Stadelmann (SPD), Michael Frey (CDU), Dagmar Hirdes (Grüne), Marcel Schmidt (SSW) und Christina Musculus-Stahnke (FDP):

03.06.2016

Zu der Polizeilichen Kriminalstatistik 2015 für Kiel erklärt FDP-Fraktionschefin Christina Musculus-Stahnke:

27.05.2016

Zu dem „Bericht zur Lage der öffentlichen Sicherheit in der Landeshauptstadt Kiel“, der im kommenden Innen- und Umweltausschuss vorgelegt wird, erklärt FDP-Fraktionschefin Christina Musculus-Stahnke:

24.05.2016

Zu der sich nun offenbar abzeichnenden Lösung für den Standort der vom Stararchitekten Oscar Niemeyer entworfenen Erinnerungskapelle erklärt FDP-Fraktionschefin Christina Musculus-Stahnke: