Aktuelles

2022

20.12.2022

In der aktuellen Diskussion um den Stadionneubau sieht die baupolitische Sprecherin der FDP-Ratsfraktion, Christina Musculus-Stahnke, die Notwendigkeit, Kosten zu senken. Sie mahnt aber zugleich an, den Aspekt der Rentabilität nicht aus den Augen zu verlieren. Musculus-Stahnke weiter:

15.12.2022

Zu dem Antrag der Kooperation „Konzept zur Parkraumüberwachung“, durch das in 2023 zehn zusätzliche Stellen für die verstärkte Überwachung des ruhenden Verkehrs geschaffen werden sollen, erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der FDP-Ratsfraktion, Christina Musculus-Stahnke:

15.12.2022

In der heutigen Sitzung der Ratsversammlung (15.12.) wurde der Haushalts-Grundsatzantrag der FDP-Ratsfraktion „Nachhaltiges Konzept zur Haushaltsoptimierung“ mehrheitlich abgelehnt. Der finanzpolitische Sprecher, Dr. Ingmar Soll, kritisiert diese Entscheidung und weist auf die Gefahr hin, dass bei weiterhin hohen Defiziten das von der Stadt angestrebte und kreditfinanzierte Investitionsvolumen in Höhe von jährlich120 Mio. Euro nicht zulässig sein wird. Dies würde der Stadt die Möglichkeiten zur wirtschaftlichen Erholung und zur Gestaltung nehmen. Dr. Soll weiter:

15.12.2022

Gehalten vor der Kieler Ratsversammlung 15. Dezember 2022

06.12.2022

Zu den Anträgen der FDP-Ratsfraktion für den Haushaltsplanentwurf 2023 und den Anträgen der Kooperation erklärt der finanzpolitische Sprecher Dr. Ingmar Soll:

25.11.2022

Anlässlich des Internationalen Tags gegen Gewalt an Frauen erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der FDP-Ratsfraktion, Christina Musculus-Stahnke:

22.11.2022

Als „gute Nachricht für die zukünftige Entwicklung der Kieler Kleingartenlandschaft“ bezeichnet es die kleingartenpolitische Sprecherin der FDP-Ratsfraktion, Christina Musculus-Stahnke, dass der Generalpachtvertag möglicherweise schon bald Geschichte ist.

18.11.2022

„Aus unterschiedlichen Gründen konnte die FDP-Ratsfraktion in der gestrigen Sitzung der Ratsversammlung (17.11.) dem Parkraumkonzept der Verwaltung zustimmen“, erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Christina Musculus-Stahnke.

 

18.11.2022

Zur Annahme der von der SSW-Ratsfraktion initiierten Resolution „Queersein gehört zu Kiel“ durch die Kieler Ratsversammlung erklären Ratsherr Marcel Schmidt (Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion), Ratsfrau Anna-Lena Walczak (SPD-Ratsfraktion), Ratsherr Sven Krumbeck (Ratsfraktion Bündnis90/Die Grünen), Ratsfrau Madina Assaeva (CDU-Ratsfraktion), Ratsfrau Christina Musculus-Stahnke (FDP-Ratsfraktion), Ratsmitglied Svenja Bierwirth (Ratsfraktion Die Politiker*innen), Ratsherr Stefan Rudau (Ratsfraktion Klima, Verkehr & Meer) sowie Burkhardt Gernhuber (Ratsfraktion Die Linke):

15.11.2022

Mit einem Antrag zur kommenden Ratssitzung am 17. November will die FDP-Fraktion den Einsatz nachfrageorientierter Kleinbusse („On-Demand-Busse“) in Kiel erproben lassen. Hierzu sagt die verkehrspolitische Sprecherin der FDP-Ratsfraktion, Christina Musculus-Stahnke: