Digitale Ratsversammlung – eine Ergänzung der kommunalen Demokratie in Krisenzeiten

19.03.2021

Für die Fraktionsvorsitzenden Gesa Langfeldt (SPD), Jessica Kordouni (Bündnis 90/Die Grünen) und Dr. Ingmar Soll (FDP) war die gestrige Premiere einer hybriden Ratsversammlung ein Erfolg. „Wir danken dem Büro des Stadtpräsidenten, der Stabsstelle Digitalisierung und insbesondere den Mitarbeitenden der IT-Abteilung, ohne deren unermüdliche Unterstützung die gestrige Sitzung nicht möglich gewesen wäre. Was stellenweise noch nicht ganz reibungslos lief, wird in der nächsten Sitzung sicher von Beginn an funktionieren. Das zeigte sich schon daran, dass die eher kleineren Probleme im Laufe der Sitzung immer weniger wurden."

Aufgrund der Corona-Pandemie ist der politische Betrieb zeitweise zum Erliegen gekommen. Fachausschüsse, Gremiums- und Ortsbeiratssitzungen wurden gestrichen und auch die Ratsversammlung konnte nicht im gewohnten Rahmen stattfinden. „Der gestrige Abend hat gezeigt,

dass „Homeoffice" und die ehrenamtliche Arbeit der Ratsleute, auch in Pandemiezeiten, möglich ist," so Langfeldt, Kordouni und Soll. „Sogar die kurzfristige Umstellung von einer rein digitalen zu einer hybriden Ratsversammlung war gestern möglich und zeigt, wie flexibel die IT-Fachleute auf unerwartete Herausforderungen und Probleme reagieren können. Neben der Sicherheit aller Beteiligten im Pandemieumfeld, bietet das Format wieder die Möglichkeit für intensive politische Diskussionen, die in den letzten Monaten durch die selbstauferlegte Beschränkung der Redezeiten durchaus gelitten hatte."

Die digitale oder hybride Ratsversammlung ist aus Sicht der Kooperation eine wichtige Ergänzung für die kommunale Demokratie. Auch in Krisen- und Notzeiten müsse die demokratische Willensbildung möglich sein. Dies gelte nicht nur für die Ratsversammlung, sondern auch für die Arbeit in den Ausschüssen und Ortsbeiräten.

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