Aktuelles

Januar 2018

24.01.2018

Verantwortung und Umsicht auch bei Kulturförderung notwendig!

Zu den neuen Leitlinien für die kommunale Kulturförderung, die der Kulturausschuss in seiner Sitzung vom 23. Januar beschlossen hat, erklärt FDP-Fraktionschefin Christina Musculus-Stahnke:

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19.01.2018

Meimersdorfer Weg als Fahrradstraße ausweisen

In der Diskussion um die Sperrung des Meimersdorfer Wegs für den KFZ-Verkehr stellt die FDP-Ratsfraktion zur kommenden Sitzung des Bauausschusses den Antrag, den Meimersdorfer Weg zwischen Hamburger Chaussee und der Neuen Hamburger Straße nicht als Fahrradschnellweg, sondern als Fahrradstraße auszuweisen.
Die KFZ-Nutzung durch die direkten Anlieger soll durch das Anbringen eines entsprechenden Zusatzzeichens gestattet werden. FDP-Fraktionschefin Christina Musculus-Stahnke erklärt hierzu:

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19.01.2018

Bildungspolitik und Schulbau: Die ganze Wahrheit zählt

FDP-Fraktionsvize Ralf Meinke begrüßt ausdrücklich, dass sich der seit Jahren notwendige vierzügige Ausbau des Ernst-Barlach-Gymnasiums nun abzeichnet. „Das EBG ist seit Jahren de facto vierzügig und es ist gut, wenn die Räumlichkeiten dem in hoffentlich naher Zukunft Rechnung tragen“, so Meinke. 
Meinke wirft in der aktuellen schulpolitischen Debatte zugleich der Kooperation eine gewisse Effekthascherei vor und erklärt hierzu:

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12.01.2018

Entlastungspaket für Kommunen - Jamaika wirkt!

Das Entlastungspakt für die Kommunen Schleswig-Holsteins, auf das sich die Landesregierung und die Vertreter der Kommunalen Spitzenverbände geeinigt haben, stößt auf Zustimmung bei der Kieler FDP-Ratsfraktion. Fraktionsvize Ralf Meinke erklärt hierzu:

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09.01.2018

Fast täglich grüßt das grüne Murmeltier

Zur aktuellen Diskussion um Kieler Gewerbeflächen und zur Reaktion der grünen Ratsfraktion erklärt FDP-Fraktionsvize Ralf Meinke:

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